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Gleichheit vor dem Gesetz - psychische und ethische Folgen

Ist Ehrlichkeit einer Gesellschaft Voraussetzung für die seelische Gesundheit des Einzelnen?

Provokant- ist eine "ehrliche" Diktatur gesünder als eine Scheindemokratie?

Ist Recht Voraussetzung für eine Demokratie?

Themen:

Berufsnotwendig ist laut Finanz nur ein PKW bis zu Euro 34.000,--, dies gilt auch für Leasing Politiker und Beamte haben lediglich eine Hubraumgrenze von 3 Litern für Benziner und 3,5 lt für Diesel

Somit sind Beamte und Politiker gegenüber "normalen" Menschen
besser gestellt.

Daran knüpfen sich Fragen:

1.
a) laut univ. Prof. Dr. med Hans-Georg Zapotozcky hat dies gravierende Folgen auf die Psyche des Einzelnen, insbesondere der Jugend, welche völlig demotiviert wird und eine Wut im Bauch hat.

b)Ist dies in dem Ausmaß, in dem nicht berufsnotwendig, strafrechtlich
aa) Untreue ??
bb) Amtsmissbrauch ??

In keinem anderen Land gibt es diese Begrenzung einerseits und diese Besserstellung von Beamten und Politikern.

Forderung:

a) alle Bestimmungen, die für den einzelnen Bürger gelten, sollen auch als Obergrenze für Beamte und Politiker gelten.

b) Aufhebung von leistungshemmenden Bestimmungen - wie Luxustangente für berufsbedingte Anschaffungen

Untersuchung der psychischen Folgen für die Bürger

2. Schafft das Fernsehen/der Film eine Rechtsillusion, wenn in diesen amerikanische, englische und deutsche Rechtssituationen gezeigt werden, diese Rechte es aber in Österreich nicht gibt?

z. b. In einem demokratischen Rechtssystem (außer in Österreich) hat der Richter kein Fragerecht, nur die Parteien, der Staatsanwalt und der Verteidiger. Der Richter ist Verfahrensleiter bzw. "Richter" und beeinflusst durch eine (voreingenommene) Befragung das Verfahren nicht bwz. so wenig wie möglich.

In Österreich protokolliert der Richter, mehr oder weniger, was er will, und fragt, so wie er es hören will. Wenn die Parteien, Staatsanwalt und Verteidiger zum Fragen kommen, ist es eigentlich schon gelaufen. In Amerika ist die Protokollierung wörtlich und vom Richter unabhängig.

Forderung:

a) Abschaffung des Fragerechts der Richter,

b) Trennung der Protokollierung vom Richter

Untersuchung der psychischen Folgen für die Bürger

3. Wenn der Verfassungsgerichtshof eine Gesetzesbestimmung aufhebt, dann kann er entscheiden, dass das Gesetz eine bestimmte Zeit lang, obwohl aufgehoben, weiter gilt, nicht jedoch für den, der die Aufhebung ersiegt hat. Er erhebt damit die aufgehobene, verfassungswidrige Gestzesbestimmung unanfechtbar in den Verfassungsrang, und niemand kann sich mehr über diese verfassungswidrige Bestimmung beschweren. In jedem anderen Land der Erde ist eine aufgehobene Vefassungsbestimmung für alle sofort aufgehoben.

Frage: Entspricht dies der Europäischen Menschenrechtskonvention und der UN Charta über Menschenrechte?

Forderung:
a)Aufhebung der Fristsetzungsmöglichkeit des Verfassungsgerichtshofes

Untersuchung der psychischen Folgen für die Bürger

4. Generationen- und Gesllschaftskonflikt - Durchschnittspension eines ASVG-Versicherten bei € 800 liegt, die eines Beamten aber über € 2000
(!)?

Wieso wird die Pensionsreform nicht radikaler durchgesetzt? Jede Verzögerung geht zu Lasten der nachfolgenden Generationen, aber anscheinend denken die Politiker (und besonders die Beamten) nur an die Sicherung ihrer eigenen Pension.
Wieso tut niemand was dagegen, dass die Durchschnittspension eines ASVG-Versicherten bei € 800 liegt, die eines Beamten aber über € 2000
(!)?


Forderung:

radikale Änderung der Pension und Sozialversicherungsstruktur um eine
sofortige Lösung, die für alle lebbar ist, zu erzielen,

a) Gleichschaltung der Pensionssysteme
b) Absetzbarkeit von Haushaltkräften
c) Wenn Haushaltskräfte nicht absetzbar übernahme der Sozialabgaben durch den Staat
d) keine arbeitslose Arbeitslosen-, Flüchtlings-, Notstandsuntersützung, sondern Einsatz in Sozialarbeiten

dadurch und gleichartige Massnahmen, mehr Personen im Arbeitsprozess und weniger auf die Pensionen, Arbeitdlose, Notstand etc. angewiesen, bessere psychische Situation aller.

Weitere Themen in Stichworten - Aufzählung unvollständig

Faktische Immunität von Politikern und Beamten - amerikansicher Justizminister kann Verfahren gegen eigene Gefolgsleute, selbst den Präsidenten, nicht stoppen etc.

Keine absolute Verjährung bei Finanzstrafdelikten

Missbrauch von Behindertenausweisen

Missbrauch von Arzt im Dienst Schildern





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